05. Januar 2016
LINKE Ratsfraktion: Münster braucht Kurswechsel 2016: Kritik am SPD und GRÜNEN Gestaltungswillen

altEin Kurswechsel muss das Ziel für 2016 sein und eine Mehrheit gegen die CDU in Münster zu bilden, die Standards senken und Kürzungspolitik betreiben will, fordert LINKE Fraktionssprecher Rüdiger Sagel eine Wende insbesondere von SPD und Grünen. "Der sozial-ökologische Gestaltungswillen ist bei SPD und Grünen derzeit auch nicht erkennbar. Schwarz-grün hat im Haushalt keine innovativen Akzente für Münsters Zukunft gesetzt und bleibt in Sachfragen zerstritten. Nur die CDU ist dadurch jetzt wieder, mit ihrem Oberbürgermeister voran an der Macht und versucht den Ton, der reine Kürzungspolitik heißt, anzugeben. Wenn auch SPD Fraktionschef Dr. Jung, der zwar Themen benennt ohne eine Mehrheit für die Umsetzung zu haben, die Senkung von Münster Standards verhindern will, muss er endlich die Zeichen der Zeit erkennen und auf Grüne und LINKE zugehen.

 

 Münsters LINKE Ratsfraktion will einen Kurswechsel in der Sozial-, Schul-und Bildungspolitik bis zur Flüchtlingsintegration. Und vor allem jetzt nicht nur weiter Lippenbekenntnisse sondern endlich einen sozialen Wohnungsbau und ein Neubauprogramm, das seinen Namen verdient."

Die Stadt braucht nicht nur eine Debatte über einen neuen Stadtbereich für den Wohnungsbau sondern auch dringend ein Sofortprogramm zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum fordert Sagel Taten. "Das hat die CDU über ein Jahrzent verhindert und verschlafen. Wir als LINKE halten an unserem Ziel fest, perspektivisch insgesamt jährlich 500 Sozialwohnungen mit niedrigen Mietpreisen in Münster zu bauen. Wir wollen zudem die jetzt zunächst weitgehend für Notunterkünfte für Flüchtlinge genutzten Gebäude und Immobilien danach auch für die Schaffung von Sozialwohnungen nutzen."

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