25. November 2015
LINKE erfolgreich - "Bettensteuer nur "Adoptivkind" der Grünen

altImmer wieder hat die LINKE die sogenannte "Bettensteuer", auch Kulturförderabgabe genannt, gefordert und jetzt nach 5 Jahren des Bohrens dicker Bretter wird sie endlich kommen, zeigte sich Fraktionssprecher Rüdiger Sagel in dieser Thematik zufrieden.
"Es ist höchstens ein "Adoptivkind" der Grünen, denn die originelle Forderung kommt von der LINKE, und lange haben sich alle anderen Fraktionen dagegen gesträubt. Bereits am 23.9.2010 und 21.6.2012 (siehe WN) haben die LINKE und ich diese Maßnahme als erste gefordert, deshalb ist die Aussage (in der heutigen WN), dass die sogenannte "Kulturförderabgabe oder Bettensteuer...in Münster ein Kind der Grünen" sei, so nicht richtig.

Denn zunächst haben sich alle anderen Fraktionen bedeckt gehalten. Auch bei der Gewerbesteuer Erhöhung verhält es sich momentan ähnlich. Doch nachdem jetzt selbst die CDU erste Bewegung erkennen lässt, wird auch diese bestimmt im nächsten Jahr kommen und die LINKE sich erneut durchsetzen. Allerdings wäre sie angesichts der über 30 Millionen Euro Unterfinanzierung des münsterschen Haushalts bereits in diesem Jahr wesentlich sinnvoller statt Kürzungen und Unterfinanzierungen in vielen Bereichen, wie es schwarz-grün beabsichtigt. Soziale Politik sieht anders aus ! Die LINKE betreibt als einzige eine wirklich vorsorgende und über den Tellerrand hinausschauende Politik."

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